Shownotes.
Ein Besprechungsraum der russischen Delegation im UN-Gebäude, gut zwanzig Minuten, keine Einigung. Am Samstag saßen sich in New York erstmals seit Beginn der russischen Vollinvasion die Außenminister Deutschlands und Russlands gegenüber: Johann Wadephul und Sergej Lawrow, jeweils mit Delegationsmitgliedern. Vier Wochen zuvor hatte die Bundesregierung Moskau für eine mit Sprengstoff beladene Drohne am Flughafen Leipzig/Halle verantwortlich gemacht, das Generalkonsulat in Bonn geschlossen, dem russischen Haus in Berlin gekündigt. Die Fallhöhe war entsprechend hoch – und die Deutungen liefen sofort auseinander.
Zwei Erzählungen, ein Termin
Schon die Anbahnung wird in Moskau und Berlin verschieden erzählt. Die russische Seite spricht von einer kurzfristigen deutschen Bitte, Wadephul dagegen von einem Gesprächswunsch Lawrows, den ihm Amtskollegen übermittelt hätten. Ein zwingender Widerspruch ist das nicht: Ein erstes Signal über Dritte und eine spätere formelle Anfrage können Schritte desselben Ablaufs sein. Aufschlussreich ist eher, dass beide Regierungen sichtbar darauf achten, nicht als die Fragende zu gelten. Schon die Einladung ist in diesem Verhältnis ein umkämpftes Gut.
Auch das Ergebnis wird von beiden Seiten für die eigenen Zwecke sortiert. Wadephul erklärte im ZDF, er habe Deeskalation gefordert, die gefährdeten Getreideexporte über das Schwarze Meer angesprochen und den Drohnenvorfall von Leipzig zur Sprache gebracht. Lawrow ließ öffentlich wissen, er habe nichts Neues gehört, und spottete, man hätte ihn auch einfach anrufen können. Das ist Inszenierung, kein Protokoll. Ein Protokoll aus dem Raum hat niemand.
Kein Politikwechsel, aber ein neuer Schritt
Ist das nun ein Kurswechsel, wie es ein ZDF-Korrespondent in New York nannte? Oder, wie Wadephul tags darauf im selben Sender dagegenhielt, ausdrücklich kein Politikwechsel? Genau besehen widersprechen sich die beiden Sätze nicht. Der eine beschreibt einen neuen Gesprächsschritt, der andere verteidigt die unveränderte Grundlinie: Sanktionen stehen, die Waffenhilfe läuft, die Ukraine wird unterrichtet.
Ich verhandle nicht über die Ukraine. Das machen die Ukrainerinnen und Ukrainer selbst.
Dieser Satz Wadephuls, direkt nach dem Treffen im ZDF gesagt, ist mehr als eine Formel. Er wird gestützt durch die Reaktion aus Kiew: Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha teilte nach einem Telefonat mit, er sei über das Treffen unterrichtet worden, und dankte für die Übermittlung der gemeinsamen Positionen. Kein Blankoscheck für künftige Verhandlungen, aber der Beleg, dass nicht über die Köpfe der Ukraine hinweg geredet wurde. Die Kritik an dem Termin verläuft quer zu den Lagern – am schärfsten formuliert sie mit Roderich Kiesewetter Wadephuls eigene CDU.
Drei Prüffragen für jedes Gespräch mit einem Gegner
Reden mit Moskau ist für die Bundesrepublik keine neue Disziplin, sondern fast eine Gründungsdisziplin. Von Egon Bahrs Formel vom Wandel durch Annäherung führt eine Linie zu den Ostverträgen und zur Schlussakte von Helsinki 1975. Als sich Reagan und Gorbatschow 1985 in Genf trafen, entstand kein Abrüstungsvertrag, aber der Satz, ein Atomkrieg könne nicht gewonnen werden und dürfe niemals geführt werden. Auch Genf war zuerst nur ein Gespräch.
Die andere Richtung gehört zur selben Geschichte: Aus dem Werkzeug wurde in den späten Jahren ein Weltbild, Wandel durch Handel, und unter seinem Dach entstanden Abhängigkeiten, Pipelines und ein Reden, das vor allem sich selbst beruhigte. Deshalb taugen die beiden bequemen Regeln nichts, die in solchen Debatten sofort ausgerufen werden – weder Reden ist immer gut noch Reden mit diesem Regime ist Verrat. Es kommt darauf an, wie ein Gespräch gebaut ist.
Drei Fragen taugen als Prüfstein. Erstens: Bleibt die eigene Position im Raum klar benannt? Nach öffentlichem Stand: ja. Zweitens: Wird für das Gespräch selbst schon bezahlt – mit gelockerten Sanktionen, weichgespülter Sprache, Zugeständnissen? Öffentlich ist nichts dergleichen bekannt. Drittens, und das ist die einzige Frage, die heute niemand beantworten kann: Bleibt der Kanal ein Mittel, oder wird er zur Trophäe, die man um ihrer selbst willen pflegt?
Solange Drohung und Gespräch noch im selben Haus stattfinden, hat das Haus seinen Zweck nicht verloren.
Ob aus zwanzig Minuten eine Fortsetzung wird, hängt nach Wadephuls eigenen Worten im Wesentlichen von Russland ab. An dieser dritten Frage, nicht an den ersten beiden, wird sich das Treffen am Ende messen lassen müssen.
Zur Folge
Daniel Fürg zerlegt in der heutigen Ausgabe von Daniels Daily die widersprüchlichen Erzählungen über das Treffen und legt die drei Prüffragen an, mit denen sich künftige Gespräche mit Moskau bewerten lassen. Alle Quellen – von den ZDF-Interviews bis zu den russischen Verlautbarungen und der Erklärung aus Kiew – sind auf der Episodenseite verlinkt.
