Shownotes.
Cleveland, vergangenes Wochenende. Ein Mann mit grauem Haar und hochgekrempelten Hemdsärmeln steht auf der Bühne und ruft in die Halle: Enough is enough. Er spricht von Chaos und Grausamkeit, von Korruption und Inkompetenz der amtierenden Regierung. Er selbst bewirbt sich um kein Amt mehr. Barack Obama, 44. Präsident der Vereinigten Staaten, seit fast zehn Jahren außer Dienst, tourt in diesen Tagen durch die Bundesstaaten, als ginge es um sein eigenes. Donald Trump antwortet von eigenen Bühnen, mit Spott, mit Wut und mit einer Meerenge, die er nach sich selbst benennen will. Zwischen beiden liegt eine Erwartung, die in Washington zum Inventar gehört – und die nie so stabil war, wie es die Lehrbücher nahelegen.
Eine Regel, die nie eine war
Von ehemaligen Präsidenten erwartet die amerikanische politische Kultur Zurückhaltung gegenüber dem Nachfolger. George W. Bush brachte diese Haltung 2009 in Calgary auf die knappste Formel: Der neue Präsident, sagte er über Obama, verdiene sein Schweigen. Dahinter stehen drei Motive: die Idee, dass es immer nur einen Präsidenten zur Zeit gibt; ein Club-Gedanke derer, die das Amt getragen haben; und das schlichte Eigeninteresse, nicht an die eigene Angriffsfläche erinnert zu werden.
Nur: Eine Epoche, in der diese Erwartung durchgängig galt, hat es nie gegeben. Theodore Roosevelt überwarf sich mit seinem handverlesenen Nachfolger Taft so gründlich, dass er 1912 gegen ihn kandidierte und die eigene Partei spaltete. Herbert Hoover attackierte Franklin D. Roosevelts New Deal über Jahre, auch in Buchform. Harry Truman kritisierte Dwight D. Eisenhower regelmäßig und zog 1956 höchstselbst in den Wahlkampf gegen ihn. Jimmy Carter nannte die Außenpolitik von George W. Bush 2007 die schlechteste der Geschichte.
Der Bruch ist also nicht neu. Was sich verändert hat, ist die Dichte und die Gegenseitigkeit. Früher waren solche Angriffe die Ausnahme, über die Washington staunte. Heute attackiert der Ehemalige den Amtierenden, der Amtierende antwortet binnen Stunden – und niemand erwartet mehr etwas anderes. Aus Ausnahmen ist Routine geworden, aus dem Staunen Gewöhnung.
Zölle, Umbauten, ein Krieg
Obamas Reden dieser Woche folgen einer klaren Linie. In Cleveland warb er für den früheren Senator Sherrod Brown, in Detroit stellte er sich hinter Abdul El-Sayed, in Morrow südlich von Atlanta für John Ossoff und Keisha Lance Bottoms. Inhaltlich arbeitet er sich an drei Feldern ab: an den Zöllen, an den Umbauten im Weißen Haus – die er mit dem Bild einer Cheesecake-Factory-Filiale von Saddam Hussein versah – und, am schwersten wiegend, am seit Februar geführten Iran-Krieg.
Ein unnötiger Krieg, den niemand verlangt und für den niemand gestimmt hat.
So Obama über die amerikanische Militäroperation gegen Iran. Diese Zwischenwahl ist die erste landesweite Abstimmung seit Kriegsbeginn – das gibt dem Satz sein Gewicht. Sein Atomabkommen von 2015 verteidigte Obama mit dem Hinweis, er habe dafür keine Raketen abfeuern müssen, nur Diplomatie. Trump konterte am selben Tag, das Abkommen sei einer der dümmsten Deals gewesen, die er je gesehen habe. Die Straße von Hormuz wolle er künftig Trump Strait nennen. Zwei Präsidenten, ein Amtierender und ein Ehemaliger, rufen sich über Bundesstaaten hinweg Spott zu. Darunter aber liegt ein harter Konflikt über Krieg, Zölle und die Frage, wie viel eine Zwischenwahl korrigieren kann.
Die Bilanz neben der Rede
Wer Obama diese Woche als moralische Instanz zitiert, sollte seine eigene Amtszeit danebenlegen. Das Drohnenprogramm wurde unter ihm massiv ausgeweitet. Allein für 2009 bis 2015 meldete seine Regierung 473 Antiterrorangriffe außerhalb aktiver Kampfgebiete, mit 64 bis 116 getöteten Unbeteiligten nach eigener Zählung. Unabhängige Rechercheure kamen für denselben Zeitraum auf mehrere Hundert zivile Tote. Unter den Getöteten war der amerikanische Staatsbürger Anwar al-Awlaki, ohne vorherigen Strafprozess; zwei Wochen später starb bei einem weiteren Angriff auch dessen 16-jähriger Sohn.
In den Haushaltsjahren 2009 bis 2016 zählte die US-Statistik mehr als drei Millionen formelle Abschiebungen – ein Rekord in dieser Kategorie. Die größte Latino-Organisation des Landes nannte Obama 2014 den Deporter in Chief. Guantánamo, dessen Schließung er am 22. Januar 2009 binnen eines Jahres angeordnet hatte, war bei seinem Abschied acht Jahre später noch offen. Die rote Linie in Syrien, die Überwachungsprogramme, die Snowden 2013 enthüllte, die unvollendete Aufarbeitung der Finanzkrise – all das gehört in dieselbe Spalte. Zu Libyen hat er selbst gesagt, die unzureichende Vorbereitung auf die Zeit nach der Intervention sei wohl der größte Fehler seiner Präsidentschaft gewesen.
Daneben steht die Habenseite: eine Wirtschaft, in der schwersten Krise seit der großen Depression übernommen und stabilisiert übergeben; eine Gesundheitsreform, die Millionen Menschen Zugang zur Krankenversicherung verschaffte; das Pariser Klimaabkommen; eben jenes Iran-Abkommen von 2015. In seiner letzten Rede zur Lage der Nation räumte Obama zudem ausdrücklich ein, dass Verbitterung und Misstrauen zwischen den Parteien in seiner Zeit größer geworden seien statt kleiner. Beides stimmt gleichzeitig: eine gemischte, an manchen Stellen dunkle Bilanz – und einer der wirksamsten Redner des Landes.
Was unserem öffentlichen Diskurs fehlt, ist schlichter Anstand.
Dieser Satz, in Varianten immer wieder zu hören, trifft seine Zuhörerinnen und Zuhörer dort, wo sie Trost erwarten. Seine Kritiker hören etwas anderes, und sie haben Material. Das eine widerlegt das andere nicht. Aber wer die Reden dieser Tage ernst nimmt, muss die Bilanz mitlesen.
Zwischen Schweigen und Dauerwahlkampf
Die amerikanische Verfassung weist ehemaligen Präsidenten keine politische Rolle zu. Geregelt sind Pension, Büro und Personenschutz. Der Rest ist ihre eigene Entscheidung – und über diesen Rest wird seit Generationen gestritten. Vielleicht war die Zurückhaltung der Vorgänger nie die eiserne Regel, für die sie gehalten wird, sondern immer nur eine Erwartung, die manche erfüllten und manche nicht.
Zwischen Schweigen und Dauerwahlkampf läge noch eine dritte Möglichkeit: Vorgänger, die sich zu Wort melden, wenn es um die Regeln des Spiels geht – und schweigen, wenn es nur um den Punktestand geht. Drei Fragen helfen, die kommenden Tage einzuordnen. Wen mobilisieren solche Auftritte wirklich, die eigene Basis oder die Gegenseite? Wo verläuft in Obamas Reden die Grenze zwischen Kandidatenwahlkampf und Systemkritik? Und in welcher Rolle meldet sich der Vorgänger nach der Wahl zu Wort? Daran wird sich ablesen lassen, ob hier ein Ex-Präsident im Wahlkampf aushilft oder ob eine neue, dauerhafte politische Rolle entsteht.
Zur Folge
Daniel Fürg geht in dieser Ausgabe von Daniels Daily vier Tage vor den amerikanischen Midterms der Figur des Vorgängers nach: historisch, an Obamas aktueller Tour entlang und mit einer sorgfältig gelegten Bilanz seiner acht Amtsjahre. Keine Wahlempfehlung, keine Prognose – die Reden auf der einen, die Zahlen auf der anderen Seite. Alle Auftritte, Zitate und Belege sind mit Datum auf der Episodenseite verlinkt.
